Zahlen und Fakten

Grundlage für die im Land Brandenburg praktizierte Stadterneuerungspolitik war die Richtlinie zur Stadterneuerung. Insgesamt sind über 13,2 Mio. € öffentliche Städtebauförderungsmittel von Bund, Land und Stadt Frankfurt (Oder) in das Sanierungsgebiet geflossen. Hinzu kommen Einnahmen vorwiegend nach dem Kommunalen Abgabengesetz (KAG Mittel) in Höhe von knapp 0,9 Mio. €. Der Anteil der an private Investoren ausgereichten Fördermittel beträgt ca. 65%.

Für die Realisierung städtischer Maßnahmen, wie z.B. die Straßensanierung und die Neugestaltung des Angers, wurden ca. 25 % des gesamten Fördermittelkontingentes verausgabt. Die verbleibenden Mittel wurden zur Finanzierung der erforderlichen Planungen, Öffentlichkeitsarbeit, Ordnungsmaßnahmen und der Steuerung verwendet. Unter Berücksichtigung nachrichtlicher Informationen von privaten Bauherren sowie vorgenommener Schätzungen auf der Grundlage von Erfahrungswerten wurde Privatkapital in Höhe von ca. 42 Mio. € mobilisiert, das ist das 4,5-fache der eingesetzten Städtebaufördermittel für die Finanzierung von Hochbaumaßnahmen.

Im Ergebnis bleibt festzustellen, dass nicht alle Ziele vollständig erreicht wurden und auch nach Abschluss der Sanierungsmaßnahme noch einige wenige Problemfälle fortbestehen werden, die im Rahmen der Sanierung nicht beseitigt werden konnten. Die Ursachen sind insbesondere bei derzeit nicht lösbaren Problemen seitens der privaten Eigentümer, wie fehlenden finanziellen Möglichkeiten oder fehlendem Interesse zu sehen.

Übersicht der Einnahmen

Städtebaufördermittel: 10.825.000 €
Kommunaler Mitleistungsanteil: 2.454.000 €
Ablöse-/ Ausgleichsbeträge: 675.000 €
Sonstige Einnahmen: 251.000 €
Einnahmen gesamt: 14.205.000 €

 

Übersicht der Ausgaben

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B.1 Vorbereitung und Planung: 205.000 €
B.2 Öffentlichkeitsarbeit: 68.000 €
B.3 Sanierung von Gebäuden: 9.199.000 €
B.4 Ordnungsmaßnahmen: 212.000 €
B.5 Straßen/Wege/Plätze: 1.257.000 €
B.6 Grünflächen: 2.197.000 €
B.8 Durchführungsaufgaben: 1.019.000 €
B.9 Kleinteilige Maßnahmen: 20.000 €
Ausgaben bisher: 14.177.000 €